Allgemeine Geschäftsbedingungen für die App nspire

§ 1 Geltungsbereich, Vertragssprache

(1) Die vorliegenden Geschäftsbedingungen (AGB) finden Anwendung auf die von uns, der HNX Innovations GmbH, Goppeltstraße 35, 74076 Heilbronn (nachfolgend „Rechteinhaber“) entwickelte Applikation („nspire“). Abweichende oder entgegenstehende Bedingungen werden von uns nicht anerkannt, sofern wir diesen nicht ausdrücklich zugestimmt haben.

(2) Mit dem Herunterladen (Download) unserer Applikation stimmen Sie diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu.

(3) Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist ausschließlich Deutsch. Übersetzungen dieser Geschäftsbedingungen in andere Sprachen dienen lediglich zu Ihrer Information. Bei etwaigen Unterschieden zwischen den Sprachfassungen hat der deutsche Text Vorrang.

§ 2 Vertragsgegenstand/Leistungsbeschreibung der Applikation

(1) Der Rechteinhaber hat die Applikation im Apple-App-Store sowie im Google-Play-Store abrufbar gemacht.

(2) Bei der Applikation handelt es sich um eine Software, mit der Unternehmern im Sinne von § 14 BGB wie Verbrauchern im Sinne von § 13 BGB (nachfolgend „Kunde“) die Möglichkeit eröffnet wird, unter bestimmten Bedingungen über Freizeitaktivitäten in Kontakt zu treten.

Nachdem ein Verbraucher ein Profil erstellt hat, macht die Applikation den Verbrauchern – basierend auf deren Vorlieben – Vorschläge für Freizeitaktivitäten. Hat der Verbraucher einen Vorschlag „geliked“, wird dieser Vorschlag automatisch der Favoritenliste gespeichert. Bezieht sich der Vorschlag auf ein Unternehmen, der Kunde bei uns ist, kann der Verbraucher unmittelbar per E-Mail oder telefonisch mit dem Kunden in Kontakt treten. Handelt es sich aber um einen „allgemeinen“ Vorschlag, stellen wir dem Verbraucher drei Unternehmen aus unseren kuratierten Google-Suchergebnissen zur Verfügung. Für eine Kontaktaufnahme mit dem Unternehmen ist es dann erforderlich, dass der Verbraucher die Applikation verlässt.

Unternehmer, die ein eigenes „nspire-Konto“ haben, stellen uns Bilder, Videos, Kontaktinfos und eine Kurzbeschreibung zur Verfügung. Diese vom Unternehmer zur Verfügung gestellten Daten werden von uns in die Datenbank eingepflegt.

Innerhalb der Applikation besteht generell keine Möglichkeit, dass die Nutzer der Applikation mit anderen Nutzern in Kontakt treten können.

Für Verbraucher wie für Unternehmer ist die Nutzung der Applikation unentgeltlich.

(3) Unterstützt werden die Systeme Android und iOS.

§ 3 Vertragsschluss

(1) Das Herunterladen der Applikation erfolgt über den Apple-App-Store sowie den Google-Play-Store. Zu beachten ist dabei, dass der Vertrag mit uns und nicht mit dem jeweiligen App-Store-Betreiber zustande kommt.

(2) Die Registrierung ist Ihnen nur erlaubt, wenn Sie volljährig und unbeschränkt geschäftsfähig sind. Minderjährigen Personen ist die Registrierung untersagt. Bei einer juristischen Person muss die Registrierung durch eine unbeschränkt geschäftsfähige und vertretungsberechtigte natürliche Person erfolgen.

(3) Im Verlauf des Registrierungsvorgangs werden Sie gebeten, Ihren Namen, Ihre Adresse, Ihre E-Mail-Adresse sowie Ihre Mobilfunknummer anzugeben. Der Rechteinhaber übermittelt Ihnen als Verbraucher anschließend auf Ihr Mobilfunkgerät einen Code, mit dem Sie sich anmelden und die Applikation nutzen können. Bei Unternehmern wird die Profilverwaltung von nspire vorgenommen.

(4) Die Zugangsdaten sind von Ihnen geheim zu halten und unbefugten Dritten nicht zugänglich zu machen.

(5) Es liegt weiter in Ihrer Verantwortung sicher zu stellen, dass die Nutzung unserer Applikation ausschließlich durch Sie bzw. durch die von Ihnen bevollmächtigten Personen erfolgt. Steht zu befürchten, dass unbefugte Dritte von Ihren Zugangsdaten Kenntnis erlangt haben oder erlangen werden, sind wir unverzüglich zu informieren.

Sie haften für jedwede Nutzung und/oder sonstige Aktivität, die unter Ihren Zugangsdaten ausgeführt wird, nach den gesetzlichen Bestimmungen.

§ 4 Speicherung des Vertragstextes

Die Vertragsbestimmungen mit Angaben zu der von Ihnen heruntergeladenen Applikation einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und der Widerrufsbelehrung werden Ihnen per E-Mail mit der Benachrichtigung hierüber zugesandt. Eine Speicherung der Vertragsbestimmungen durch den Rechteinhaber erfolgt nicht.

§ 5 Erhebung, Speicherung und Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten

(1) Sie können sich mit dem vom Rechteinhaber übermittelten Code in Ihrem Account anmelden.

(2) Zur Durchführung und Abwicklung der Registrierung benötigt der Rechteinhaber von Ihnen die folgenden Daten:

– Vor- und Nachname

– E-Mail-Adresse

– Mobilfunknummer.

(3) Wenn Sie die Applikation des Rechteinhabers nutzen möchten, benötigt dieser von Ihnen die in Absatz 2 genannten Daten.

(4) Die von Ihnen mitgeteilten Daten verwendet der Rechteinhaber ohne Ihre gesonderte Einwilligung ausschließlich zur Erfüllung und Abwicklung der Nutzung seiner Applikation.

(5) Soweit sich Ihre persönlichen Angaben ändern, sind Sie selbst für deren Aktualisierung verantwortlich. Alle Änderungen können online nach Anmeldung in Ihrem Account vorgenommen werden.

§ 6 Nutzungsrechte

(1) Zur Verwirklichung des in § 2 (2) genannten Zweckes räumen wir dem Kunden hiermit das Nutzungsrecht an unserer Applikation ein.

(2) Sie sind nicht berechtigt, den Sourcecode der Applikation zu bearbeiten oder zu ergänzen.

(3) Das Recht zur Bearbeitung der Applikation ist beschränkt auf den Erhalt oder die Wiederherstellung der vereinbarten Funktionalität der Applikation.

(4) Sämtliche Namens-, Titel- und Kennzeichenrechte an der Applikation sind unsere Sache. Kennzeichnungen der Applikation, insbesondere Urheberrechtsvermerke, Marken, Seriennummern oder ähnliches dürfen nicht entfernt, verändert oder unkenntlich gemacht werden.

(5) Weitergehende Nutzungs- und Verwertungsrechte an der Applikation werden Ihnen nicht eingeräumt.

§ 7 Widerrufsrecht

Als Verbraucher steht Ihnen ein Widerrufsrecht zu. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns 

HNX Innovations GmbH,

Goppeltstraße 35,

74076 Heilbronn,

Tel.: +49 (0)176/ 83204172 

E-Mail: info@hnx-innovations.com

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Besondere Hinweise

Das Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag zur Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten auch dann, wenn der Unternehmer mit der Ausführung des Vertrags begonnen hat, nachdem der Verbraucher

1. ausdrücklich zugestimmt hat, dass der Unternehmer mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt, und
2. seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er durch seine Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrags sein Widerrufsrecht verliert.

Ende der Widerrufsbelehrung

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

• An

HNX Innovations GmbH,

Goppeltstraße 35,

74076 Heilbronn,

E-Mail: info@hnx-innovations.com

• Hiermit widerrufe(n) ich/wir (°) den von mir/uns (°) abgeschlossenen Vertrag über die Erbringung der folgenden Dienstleistung (°)
• Bestellt am (°)/erhalten am (°)
• Name des/der Verbraucher(s)
• Anschrift des/der Verbraucher(s)
• Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
• Datum

§ 8 Veröffentlichung

Der Rechteinhaber garantiert hiermit, dass die Applikation bereits veröffentlicht ist.

§ 9 Haftungsbeschränkung

(1) Der Rechteinhaber haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.

Ferner haftet der Rechteinhaber für die fahrlässige Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung Sie als Kunde regelmäßig vertrauen dürfen. Im letztgenannten Fall haftet der Rechteinhaber jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Der Rechteinhaber haftet nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten.

Die vorstehenden Haftungsausschlüsse gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

(2) Der Rechteinhaber versichert und steht dafür ein, dass er Inhaber der Online-Nutzungsrechte an der Applikation ist und in der vertragsgegenständlichen Form frei über sie verfügen kann. Der Rechteinhaber garantiert ferner, dass die von ihm lizenzierte Applikation frei von Rechten Dritter ist. Falls dem Rechteinhaber bekannt werden sollte, dass an irgendwelchen Bestandteilen der Applikation Rechte Dritter bestehen, so hat der Rechteinhaber Sie hierauf unverzüglich hinzuweisen. Der Rechteinhaber stellt Sie hiermit von jeglichen Ansprüchen Dritter in diesem Zusammenhang frei und ersetzt Ihnen die Kosten der Rechtsverteidigung.

(3) Sie garantieren, sämtliche neben der vertragsgegenständlichen Nutzung für die beabsichtigte Nutzung weiter erforderlichen Rechte selbst einzuholen, bzw. bereits eingeholt zu haben und stellen den Rechteinhaber in diesem Zusammenhang von jeglichen Ansprüchen Dritter frei.

(4) Der Rechteinhaber übernimmt keinerlei Gewährleistung für Produkte oder Dienstleistungen des Unternehmers (Premium-Nutzer).

§ 10 Datenschutz

Im Hinblick auf den Datenschutz verweist der Rechteinhaber auf seine Datenschutzerklärung (https://www.nspire-app.com/datenschutz/).

§ 11 Schlussbestimmungen

(1) Die hier verfassten Geschäftsbedingungen sind vollständig und abschließend. Änderungen und Ergänzungen dieser Geschäftsbedingungen sollten, um Unklarheiten oder Streit zwischen den Parteien über den jeweils vereinbarten Vertragsinhalt zu vermeiden, schriftlich gefasst werden.

(2) Ist der Unternehmer Kaufmann im Sinne des § 1 Absatz 1 HGB, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so sind die Gerichte in Berlin für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dem betreffenden Vertragsverhältnis ausschließlich zuständig. In allen anderen Fällen kann der Rechteinhaber oder der Unternehmer Klage vor jedem aufgrund gesetzlicher Vorschriften zuständigen Gericht erheben.

(3) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

(4) Der Rechteinhaber weist Sie darauf hin, dass Sie neben dem ordentlichen Rechtsweg auch die Möglichkeit einer außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten gemäß Verordnung (EU) Nr. 524/2013 haben. Einzelheiten dazu finden sich in Verordnung (EU) Nr. 524/2013 und unter der Internetadresse: https://ec.europa.eu/consumers/odr.

Die E-Mail-Adresse des Rechteinhabers lautet: info@hnx-innovations.com. Der Rechteinhaber weist nach § 36 VSBG darauf hin, dass er nicht verpflichtet ist, an einem außergerichtlichen Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

(5) Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden und/oder den gesetzlichen Regelungen widersprechen, so wird hierdurch die Wirksamkeit der Allgemeinen Geschäftsbedingungen im Übrigen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung wird von den Vertragsparteien einvernehmlich durch eine solche Bestimmung ersetzt, welche dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise am nächsten kommt. Die vorstehende Regelung gilt entsprechend bei Regelungslücken. Das Gleiche gilt für den Fall, dass eventuelle Vereinbarungsergänzungen notwendig werden. § 139 BGB findet keine Anwendung.

Juni 2022